Aktuelles

Seit Jahren wird immer wieder die Forderung laut, die Kommunen finanziell besser auszustatten. Aber woran scheitert es? Kyrill Alexander-Schwarz argumentiert, dass die Schwächen der finanziellen aus strukturellen Schwächen der Verfassung folgen.

Die Entwicklung hin zu diesem Punkt hat sich lange abgezeichnet, nun ist es eingetreten: Sachsens Kommunen verzeichnen 2025 ein Rekorddefizit von über 1 Milliarde Euro.

Vorgestellt am 24.02.2026, haben die politischen Eckpunkte der Novellierung des GEG hin zu einem »Gebäudemodernisierungsgesetz« (GMG) Reaktionen von Spitzenverbänden und Branchenvertretungen hervorgerufen.

Unsere Kolleg:innen vom Kommunalpolitischen Forum Thüringen haben eine Materialsammlung zur kommunalen Praxis des sogenannten »Bau-Turbos« zusammengestellt.

Moritz Warnke von der Zeitschrift »Luxemburg« über die Herausforderungen und Möglichkeiten einer Kommunalpolitik für die Vielen.

Der Europäische Gerichtshof hat eine Klage der Pharma- und Kosmetikindustrie gegen zentrale Elemente der novellierten Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) als unzulässig abgewiesen.

Über 250 deutsche Kommunen unterstützen eine Partnerkommune in der Ukraine, weitere 120 ukrainische Städte und Gemeinden suchen aktuell eine Partnerkommune in Deutschland. Die SKEW hilft mit Beratungs- und Förderangeboten bei der Anbahnung.

Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hat im Auftrag des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) einen Leitfaden zur Unterbringung wohnungsloser Menschen veröffentlicht.

Für kommunale Aufsichtsratsmitglieder ist es eine der zentralen und zugleich am wenigsten klargestellten Fragen: Welche der mir in dieser Funktion bekannt gewordenen Informationen kann ich an wen und in welcher Form weitergeben?

Szenarien wie dieses nehmen zu: Alle IT-Systeme sind ausgefallen, nichts geht mehr, niemand scheint zu wissen, was gerade passiert – und alle Augen richten sich auf die verantwortliche Führungskraft.

Der in Hamburg ansässige Starke Demokratie e.V. möchte in einem Online-Fragebogen erfahren, welche konkrete Hilfe sich kommunalpolitische Engagierte Menschen bei Anfeindungen wünschen.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe gibt seit 2013 eine in regelmäßigen Abständen überarbeitete Broschüre für die individuelle Vorsorge heraus.