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Nachrichten für Kommunen und kommunale Vertreter:innen

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31.03.2026 Link

Difu – Kommunaler Klimaschutz. Ansätze für eine effiziente, wirkungsorientierte und bürokratiearme Förderung im bestehenden System

Eine aktuelle Difu-Studie beleuchtet die Herausforderungen, vor denen viele Kommunen bei der Umsetzung von Klimaschutzprojekten stehen – und unterbreitet Vorschläge konkrete Vorschläge, die die Görderung deutlich vereinfachen könnten.

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26.03.2026 Link

SMS – Kabinett gibt Entwurf des novellierten Bestattungsgesetzes zur Anhörung frei

Seit 1994 gilt das Sächsische Bestattungsgesetz nahezu unverändert. Nun steht eine größere Novelle an, welche den Wandel in der Bestattungskultur während der letzten 30 Jahre berücksichtigen soll.

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19.03.2026 Link

VB – Kollabierende Kommunen. Strukturprobleme der finanziellen Absicherung der Selbstverwaltungsgarantie

Seit Jahren wird immer wieder die Forderung laut, die Kommunen finanziell besser auszustatten. Aber woran scheitert es? Kyrill Alexander-Schwarz argumentiert, dass die Schwächen der finanziellen aus strukturellen Schwächen der Verfassung folgen.

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17.03.2026 Link

SSG – Kommunale Kassenstatistik IV. Quartal 2025

Die Entwicklung hin zu diesem Punkt hat sich lange abgezeichnet, nun ist es eingetreten: Sachsens Kommunen verzeichnen 2025 ein Rekorddefizit von über 1 Milliarde Euro.

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12.03.2026 Link

Linksammlung – Stimmen zum Eckpunktepapier der geplanten »Gebäudeenergiegesetz«-Novelle

Vorgestellt am 24.02.2026, haben die politischen Eckpunkte der Novellierung des GEG hin zu einem »Gebäudemodernisierungsgesetz« (GMG) Reaktionen von Spitzenverbänden und Branchenvertretungen hervorgerufen.

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10.03.2026 Link

KF Thüringen – Bau-Turbo in der kommunalen Praxis

Unsere Kolleg:innen vom Kommunalpolitischen Forum Thüringen haben eine Materialsammlung zur kommunalen Praxis des sogenannten »Bau-Turbos« zusammengestellt.

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03.03.2026 Link

Luxemburg – Aus der Pleitekommune in den Kommunalsozialismus?

Moritz Warnke von der Zeitschrift »Luxemburg« über die Herausforderungen und Möglichkeiten einer Kommunalpolitik für die Vielen.

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26.02.2026 Link

VKU – EuG weist Klagen der Pharma- und Kosmetikindustrie als unzulässig ab

Der Europäische Gerichtshof hat eine Klage der Pharma- und Kosmetikindustrie gegen zentrale Elemente der novellierten Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) als unzulässig abgewiesen.

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24.02.2026 Link

SKEW – Kommunalpartnerschaften mit der Ukraine

Über 250 deutsche Kommunen unterstützen eine Partnerkommune in der Ukraine, weitere 120 ukrainische Städte und Gemeinden suchen aktuell eine Partnerkommune in Deutschland. Die SKEW hilft mit Beratungs- und Förderangeboten bei der Anbahnung.

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19.02.2026 Link

BBSR – Leitfaden für die Unterbringung wohnungsloser Menschen

Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hat im Auftrag des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) einen Leitfaden zur Unterbringung wohnungsloser Menschen veröffentlicht.

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12.02.2026 Link

BVerwG – Urteil im Spannungsfeld von Verschwiegenheits- und Berichtspflicht

Für kommunale Aufsichtsratsmitglieder ist es eine der zentralen und zugleich am wenigsten klargestellten Fragen: Welche der mir in dieser Funktion bekannt gewordenen Informationen kann ich an wen und in welcher Form weitergeben?

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10.02.2026 Link

BBSR – Informationssicherheit in Kommunen. Maßnahmen gegen digitale Angriffe

Szenarien wie dieses nehmen zu: Alle IT-Systeme sind ausgefallen, nichts geht mehr, niemand scheint zu wissen, was gerade passiert – und alle Augen richten sich auf die verantwortliche Führungskraft.

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