KS – Wehrhafte Kommunen? Politische Resilienz in herausfordernden Zeiten

Im Auftrag der Körber-Stiftung untersucht Dr. Klaus Ritgen die Widerstandsfähigkeit kommunaler Institutionen und identifiziert noch bestehende Schwachstellen, die eine Unterwanderung durch verfassungsfeindliche Kräfte begünstigen könnten.

Wie widerstandsfähig sind rechtsstaatliche und demokratische Institutionen auf kommunaler Ebene gegenüber dem Aufstieg populistischer, extremistischer oder gar verfassungsfeindlicher Gruppen? Welche Bundesländer sind bereits gut gerüstet? Wo könnten die Kommunalverfassungen noch verbessert werden? Diesen Fragen geht Dr. Klaus Ritgen, Referent beim Deutschen Landkreistag, nach und kommt zu dem Schluss: »Sobald aber Verfassungsfeinde die Möglichkeiten, die sich ihnen auf kommunaler Ebene bieten, dazu missbrauchen, um ihren verfassungsfeindlichen Zielen zur Durchsetzung zu verhelfen, ist entschiedenes Eingreifen geboten.«

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