Die Fraktionen von SPD, GRÜNE und FDP haben sich geeinigt und gestern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Die Liste der Vorhaben mit kommunalem Bezug liest sich ambitioniert.

Ausgabe 3 unserer Zeitschrift »Das Kommunalforum« steht unter dem Thema Gleichstellung. Denn in den Städten und Gemeinden wird die Frage, wie wir gemeinsam leben wollen, ganz konkret und praktisch. Herausgeber Patrick Pritscha liest aus seiner…

Der Warnmittelmix aus Sirenenalarm, Rundfunkmeldungen und Warn-Apps wird ausgebaut. Ab der zweiten Jahreshälfte 2022 soll zusätzlich Cell Broadcast zur Verfügung stehen und die bestehenden Warnwege ergänzen. 

Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Grundsatzentscheidung über die Kreisumlage gefällt.

Die neue Kommunal-Info ist da! Achim Grunke fasst zusammen, wie die kommunalen Spitzenverbände auf das Thema der letzten Wochen reagieren: »den Anstieg der Energiekosten«. Angesichts explodierender Weltmarktpreise ist es Konsens, dass es mehr…

Aus dem Inhalt:

• Anstieg der Energiekosten und Kommunen
• Akzeptanz für erneuerbare Energien erhöhen
• Öffentliche Finanzbedarfe für Klimainvestitionen
• Kommunalhaushalte im Defizit

Angesichts der rasanten Preisentwicklung am Energiemarkt warnt der Deutsche Städte- und Gemeindebund vor den Folgen. 

Die kommunale Daseinsvorsorge gehört in die öffentliche Hand, denn wesentliche Pfeiler des gesellschaftlichen Miteinanders dürfen nicht den Mechanismen des Marktes unterworfen sein.

Im anhaltenden Negativzinsumfeld sind Verwahrentgelte für die Bankguthaben der Kommunen seit 2017 eine zunehmend gängige Praxis. 

Wie ostdeutsche Kommunen steten Wandel meistern – unter diesem Motto steht die jüngste Veröffentlichung des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung. 

In Deutschlands 2.100 Kleinstädten leben 24,4 Millionen Einwohner:innen – ein gutes Drittel der Bevölkerung und fast so viele, wie in den Großstädten. Wie ihre Lage ist, weiß der Bericht »Kleinstädte in Deutschland.«

Aus dem Inhalt:

• Landkreise im System der kommunalen Selbstverwaltung
• Aktive Bodenpolitik – Fundament der Stadtentwicklung
• Ein modernes Katastrophenwarnsystem für Deutschland
• Angemessener Einsatz von Licht im öffentlichen Raum