Aktuelles

Rekommunalisierung

Wer sind Deutschlands "Klimaaktive Kommunen 2022"? 

Das Recht auf gleichwertige Lebensverhältnisse ist ein hoher Anspruch. Aber nach jahrelanger Diskussion ist immer noch nicht klar, was das konkret bedeuten soll. 

Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt vom 30. November 2021 tritt die »Verordnung zur Anpassung der Stromgrundversorgungsverordnung und der Gasgrundversorgungsverordnung an unionsrechtliche Vorgaben« zum 1. Dezember 2021 in Kraft.

Kommunen können an Windkraft verdienen. Wie das rechtssicher geht, zeigt der Mustervertrag, der von der »Fachagentur Wind« gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden und den relevanten Verbänden der Energiewirtschaft erarbeitet wurde.

Das KFS hat Geburtstag! Denn heute vor 30 Jahren, am 30.11.1991, wurde unser Verein gegründet.

Die neue Kommunal-Info ist da! Achim Grunke bereitet für euch auf, welche Neuerungen in der im Sommer in Kraft getretenen »Novelle des Kinder- und Jugendhilferechts« stehen und was das für die Kommunen bedeutet.

In weiteren Beiträgen stellt er die…

Der Sächsische Städte- und Gemeindetag und das Sächsische Ministerium des Innern aktualisieren ihre Hinweise zur Durchführung von Gemeinderatssitzungen im Hinblick auf die nun geltende Corona-Notfall-Verordnung.

Die Fraktionen von SPD, GRÜNE und FDP haben sich geeinigt und gestern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Die Liste der Vorhaben mit kommunalem Bezug liest sich ambitioniert.

Ausgabe 3 unserer Zeitschrift »Das Kommunalforum« steht unter dem Thema Gleichstellung. Denn in den Städten und Gemeinden wird die Frage, wie wir gemeinsam leben wollen, ganz konkret und praktisch. Herausgeber Patrick Pritscha liest aus seiner…

Der Warnmittelmix aus Sirenenalarm, Rundfunkmeldungen und Warn-Apps wird ausgebaut. Ab der zweiten Jahreshälfte 2022 soll zusätzlich Cell Broadcast zur Verfügung stehen und die bestehenden Warnwege ergänzen. 

Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Grundsatzentscheidung über die Kreisumlage gefällt.