Aktuelles

Nach unzähligen Kannen Kaffee und bergeweisen Baumaterial ist es soweit! Unser Umzug auf den Chemnitzer Sonnenberg ist vollbracht! 

Videobeiträge zu den Änderungen des Sächsischen Straßengesetzes.

Beleidigungen, Bedrohungen und Gewalt gegen Kommunalpolitiker:innen haben in den letzten Jahren zugenommen.

Ein Überblick über freiwillige, Pflicht- und Weisungsaufgaben der Kommunen in Sachsen. Erstmals erschienen in Das Kommunalforum #2.

Wir starten unseren eigenen YouTube-Kanal! 

Ab 2023 können private Grundeigentümer:innen bislang öffentliche Feld- oder Waldwege für die Öffentlichkeit sperren. Wege, die bis Ende 2022 von den Kommunen nicht öffentlich gewidmet sind, verlieren dann ihren Status als öffentlicher Verkehrsweg.

Wolframs-Eschenbach im Mittelfränkischen: 3.200 Einwohner:innen, rund 30.000 Übernachtungen im Jahr und seit 2018 ohne Bäckerei im Ort. Kein Zustand, befand Bürgermeister Michael Dörr. 

Die Gewerbesteuer ist eine der wichtigsten kommunalen Einnahmequellen: Im Schnitt macht sie mit rund 55 Milliarden Euro rund 40% der Steuereinnahmen aus. In Sachsen waren es 2018 sogar knapp 1,7 Milliarden Euro oder 48%. 

Im Falle dreier, bei einem Unglück ertrunkener Kinder hat der Bürgermeister des Ortes Neukirchen (Hessen) Anfang März Berufung eingelegt. Das Urteil selbst hatte für Verunsicherung gesorgt, wie weit die Verantwortung von Bürgermeister:innen reicht.

Mit den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr haben sich die Frauenanteile in den sächsischen Kommunalvertretungen im Vergleich zur vorhergehenden Legislatur verschoben. 

2020 werden in wenigstens 60 Gemeinden neue Bürgermeister:innen gewählt.

Bus und Bahn, Kindertagesstätte und Schwimmbad, Bibliotheken und Krankenhäuser: Die kommunale Daseinsvorsorge kostet in der Regel mehr Geld, als sie einnimmt. Um diese dennoch zu finanzieren, bedienen sich Kommunen des steuerlichen Querverbunds.